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Der Begriff „schutzrechte“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Als verwandte Schutzrechte oder Leistungsschutzrechte (LSR) bezeichnet man in der Rechtswissenschaft ausschließliche Rechte , die eine … Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung . Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die … Die „gewerblichen Schutzrechte“ sind die Schutzrechte außer … Karl-Nikolaus Peifer (Hrsg.): Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? … Als Arbeitsschutz, bzw. ArbeitnehmerInnenschutz. (Occupational Safety and Health, OSH. oder. en | Occupational Health and Safety, OHS … Das deutsche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz – UrhG) wurde am 9. September 1965 im BGBl. I 1965 S … Titel Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrecht … das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG … Hauptstück für die verwandten Schutzrechte geltenden Regelungen Wie … Hauptstückes auf ein bestimmte verwandtes Schutzrecht anzuwenden sind, … besondere Schutzrechte aus der Erstveröffentlichung nachgelassener Werke herleitet. … Dieses Schutzrecht erlischt fünfundzwanzig Jahre nach … Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte treuhänderisch für eine große Anzahl von Urheber n oder Inhaber n verwandter Schutzrecht e zur … Urheberrechtsgesetz (Deutschland); langer Titel Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) über verwandte Schutzrechte (UrhG) … das deutsche Urheberrechtsgesetz: Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte … Die Geschichte des Patentrechts beschreibt die historische Entwicklung der Schutzrechte an Erfindungen. Der Ursprung des Wortes „Patent“ … Ausstellungspriorität verhinderte bei der Anmeldung der gewerblichen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster bei Einhaltung bestimmter … Ein Patentinformationszentrum (PIZ) ist eine deutsche Dienstleistungseinrichtung in Angelegenheiten der gewerblichen Schutzrechte. … Im Bereich der gewerblichen Schutzrechte wird von einem Torpedo bzw. … Wurde ein Schutzrecht - zum Beispiel ein Patent - in mehreren EU- … Oktober 1993 zur Harmonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte bezeichnet, die unter anderem zur … gewerblichen Schutzrechte gegeben ist, so etwa bei gemeinfreien Werken oder Leistungen unterhalb der Schöpfungshöhe auf die kein anderes … Verwandte Schutzrechte Ausübende Künstler … Wenn mehrere Personen bei der Darbietung künstlerisch mitwirken, steht ihnen das Schutzrecht … Verwandte Schutzrechte: Verwandte Schutzrechte. Sowohl das eigentliche Urheberrecht als auch die Leistungsschutzrechte werden im … Im Unterschied zum Schutzgesetz bedeutet der Begriff „Schutzrecht“ … Markenrecht , Wettbewerbsrecht , Urheberrecht , Verwandte Schutzrechte … Aufgabe dieses Gerichts ist es, in bestimmten Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte (u.  a. Patent e und Marken ) zu … des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) zahlreiche Einschränkungen der Verwertungsrechte vorgenommen. … Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) geregelt. … eines alten Schriftstückes das Schutzrecht nicht begründet, vielmehr … März 2007 2.391 Schutzrechte; die Zahl hat sich durch den … privatrechtliches, dem Patentrecht ähnliches Schutzrecht für Pflanzenzüchtungen geschaffen worden. … Wenn keines der urheberrechtlichen Schutzrechte gegeben ist, so etwa bei gemeinfreien Werken oder Leistungen unterhalb der Schöpfungshöhe …