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Der Begriff „gebrauchsmusterschutz“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Schutzvoraussetzungen: Die Schweiz kennt keinen Gebrauchsmusterschutz. In den übrigen europäischen Staaten sind dem Gebrauchsmuster … die angewandte Kunst in der die Rechtsprechung eine besondere Abgrenzung zwischen Urheberrecht und Gebrauchsmusterschutz herausarbeitete. … Juli 1963 wurde der Gebrauchsmusterschutz aufgehoben. Am Tag des Beitritts der DDR in den Geltungsbereich des Bundesgebietes, dem 3. … Stoß arbeitenden Schäleisen ) vom pfälzischen Forstamtsassessor Münch unter der Bezeichnung „Bügelschaber“ zum Gebrauchsmusterschutz angemeldet. … Die Rettungsmulde wurde von Mitgliedern der Feuerwehr Dortmund entwickelt und zum europaweiten Gebrauchsmusterschutz eingereicht. … Mai 2007 erwarb Pohl auch hierfür vom Deutschen Patenamt den Gebrauchsmusterschutz (Urk. Nr. 202007003063.0). Spätestens ab 1988 war Erwin … Der Anmelder kann sogar dann Gebrauchsmusterschutz erlangen, wenn er dessen Gegenstand nicht bis zum Anmeldetag geheim gehalten hat. … Für diesen Unterschenkel-Rundumschützer erhielt die Firma vom Patentamt 1966 einen Gebrauchsmusterschutz. Einzelnachweise : Weblinks … jpg | Biomasseheizwerk mit einer Leistung von 300 kW als Modulanlage, mit Gebrauchsmusterschutz thumb | Wärmeübergabestation der mit … Für eine Hose für wechselnde Bauchumfänge, die Dehnbundhose, ließ er sich sogar einen Gebrauchsmusterschutz eintragen. Der Hersteller … Ludwig Stollwerck hatte bereits 1902 vom Wiener Mechaniker Theodor Lotha den Gebrauchsmusterschutz über eine Phonografenplatte erworben, „ … Freising 1977, Gebrauchsmusterschutz für KlappAltar-Bindung, 3 Hefte. Das Geheimnis der Hieroglyphen. Herder, Freiburg 1985 ab 1988 als … 347895 Gebrauchsmusterschutz für einen zylindrischen "Kaffeefilter mit nach unten gewölbtem, mit einem Abflußloch versehenem Boden und … Einen Gebrauchsmusterschutz bekamen sie 1924 für den Armwinker mit Gehäuse. Alfred Schwarz führte 1927 den ersten elektrischen pendelnden … Im Gegensatz zur Neo-Tastaturbelegung unterliegt diese jedoch einem Gebrauchsmusterschutz und kann daher nicht frei verwendet werden. … August Nagel, die auch 1924 einen Gebrauchsmusterschutz für den Armwinker mit Gehäuse bekamen Es gab derzeit auch „Gehäuse-Fahrtrichtungs- … In Deutschland wurde das Spiel eingeführt durch F. Ad. Richter & Cie, Baukastenfabrik , Rudolstadt (Gebrauchsmusterschutz Nr. … 1908 : Das Kaiserliche Patentamt erteilt Melitta Bentz Gebrauchsmusterschutz auf ihre Erfindung eines Kaffeefiltriersystems . … Die wohl bedeutendste Verbesserung aber war wohl ein fahrtwindgekühlter Kühlwasserbehälter (Gebrauchsmusterschutz-Nr. 82841), der den … Dieser ließ sich um 1900 für diesen Verschluss einen Gebrauchsmusterschutz des Deutschen Reiches (Nummer 123783) erteilen. Zur Vereinfachung … 20. Juni : Das Kaiserliche Patentamt erteilt Melitta Bentz Gebrauchsmusterschutz auf ihre Erfindung eines Kaffeefiltriersystems . … (Z.B. BE 1017566)Kann man „Breveté Sans Garantie Du Gouvernement“ mit "Gebrauchsmusterschutz ohne Garantie der Regierung" übersetzen? … Die Firma besitzt ein Gebrauchsmusterschutz für mehrlagige Nassleimetiketten und hat diese europaweit zum Patent angemeldet! … Reengineering der Rezeptur auf die Schliche kommt und sie nachmacht (wahrscheinlich jedoch durch eine Art Gebrauchsmusterschutz).-Mchelge 12:15, 28. … Ich bin mir eigentlich ganz sicher, dass der heutige "Bügelschaber" eine Fortentwicklung des alten ist. Wieso sollte er das auch nicht …